AGB

1. Geltungsbereich

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, die von Scholz Laser, Inhaber: Chris Scholz, Matthäus-Ginter-Str. 6, 72160 Horb-Nordstetten – nachfolgend Scholz Laser –, erbracht werden. 

Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners finden selbst dann keine Anwendung, wenn der Vertragspartner im Zusammenhang mit seiner Bestellung auf diese hinweist und Scholz Laser diesen nicht widerspricht. 

Scholz Laser ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. 

 

2. Angaben zum Vertragsschluss bei Bestellungen im Webshop

Bestellungen des Kunden sind über die Internetseite www.scholz-laser.de möglich. 

Die im Online-Shop von Scholz Laser enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Wenn der Kunde sich für die Bestellung eines Produktes entschieden hat, kann er dieses auf der Angebotsseite unter Angabe der gewünschten Menge durch einen Klick auf den Button „In den Korb“ in den elektronischen Warenkorb einlegen. Der Inhalt des Warenkorbes wird dem Kunden im oberen rechten Bereich der Artikelseite angezeigt. Um den Bestellvorgang einzuleiten, muss der Kunde zunächst den elektronischen Warenkorb aufrufen und auf dem sich dann öffnenden Fenster den Button „Kasse“ betätigen. Sodann besteht für ihn die Möglichkeit, sich als Kunde zu registrieren und die Bestellung über das Kundenkonto einzuleiten. Es besteht daneben die Möglichkeit über einen Gastzugang den Bestellvorgang einzuleiten. In beiden Varianten wird dem Kunden ein Formular angezeigt, in welchem er die zur Bestellung nötigen Adress- und Kontaktdaten hinterlegt und durch Setzen eines Häkchens erklärt, dass er die Datenschutzerklärung von Scholz Laser zur Kenntnis genommen hat. Sodann hat der Kunde die Möglichkeit, die Versandart zu wählen und ggf. eine abweichende Lieferadresse anzugeben. Darüber hinaus muss der Kunde durch Setzen eines Häkchens bestätigen, dass er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Scholz Laser akzeptiert. Danach muss der Kunde die Art der gewünschten Zahlung auswählen. Wenn der Kunde danach auf „Bestellung abschicken“ klickt, wird damit sein Bestellwunsch von Scholz Laser automatisch per E-Mail mitgeteilt.

Mit der Bestellung eines Artikels erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. 

Der Kunde erhält nach Bestellung durch ein automatisiertes Verfahren eine elektronische Mitteilung (E-Mail) über den Eingang der Bestellung bei Scholz Laser. Durch diese Bestätigung ist ein Vertrag jedoch noch nicht zustande gekommen. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme der Lieferung durch den Kunden oder durch Zusendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. 

Speicherung des Vertragstextes
Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer auf Wunsch nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt.

 

3. Angaben zum Vertragsschluss bei Auktion, Sofortkauf und Preisvorschlag über die Internetauktionsplattform eBay

Stellt Scholz Laser mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt Scholz Cocepts beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen

a) Auktion
Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der von Scholz Laser bestimmten Laufzeit der Onlineauktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch Scholz Laser kommt zwischen Scholz Laser und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des Scholz Laser in den eBay-Seiten eingestellten Artikels zustande, es sei denn, Scholz Laser war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Scholz Laser 

  • sich beim Eingeben des Angebots geirrt hat, z.B. es ist ein wesentlicher Fehler bei der Artikelbeschreibung oder ein Fehler bei der Angabe des Start- oder Mindestpreises aufgetreten,
  • es unverschuldet unmöglich ist, den Artikel an den Käufer zu übereignen, z.B. weil dieser unverschuldet zerstört oder beschädigt wurde, gestohlen wurde oder wegen eines rechtlichen Verbots oder eines Rechtsmangels nicht übereignet werden kann.
  • Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Dies kann der Fall sein, wenn
  • bei der Gebotsabgabe versehentlich ein falscher Betrag (z.B. 1.000 € anstatt 10,00 €) eingegeben wurde. In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, unverzüglich nach der Rücknahme ein neues Gebot mit dem korrekten Gebotsbetrag anzugeben.
  • sich die Beschreibung eines Artikels nach der Gebotsabgabe des Käufers wesentlich verändert hat.

 

b) Sofortkauf
Angebote können von Scholz Laser auf der eBay-Webseite unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofortkaufen-Option versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Auktion bestimmten Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt.

c) Preisvorschlag
In bestimmten Kategorien kann Scholz Laser sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Scholz Laser und dem Käufer, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.

Speicherung des Vertragstextes
Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer auf Wunsch nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Zusätzlich wird der Vertragstext von eBay 90 Tage ab Vertragsschluss archiviert und kann vom Kunden über sein Kundenkonto bei eBay kostenlos abgerufen werden.

 

4. Angaben zum Vertragsschluss über die Verkaufsplattform DaWanda

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Der Käufer wählt auf dem Marktplatz der Verkaufsplattform www.dawanda.com die gewünschte Ware aus, indem er sie in den „Warenkorb“ legt. Der Bestellwunsch kann abschließend über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ an Scholz Laser übermittelt werden. Der Käufer hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten einzusehen und zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.

Scholz Laser gibt für die von ihm auf dem Marktplatz eingestellten Waren ein verbindliches Verkaufsangebot ab. Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt zustande, sobald der Käufer die einzelnen Schritte des Bestellvorganges durchlaufen hat und diesen anschließend über die entsprechende Schaltfläche abschließt. Hiernach erhält der Käufer eine automatisierte, systemseitige Bestätigungsemail von DaWanda.

Speicherung des Vertragstextes
Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) wird von DaWanda automatisch  in den DaWanda-Nutzerkonten des Verkäufers und des Käufers gespeichert und ist für den Käufer in seinem Nutzerkonto im DaWanda-Portal einsehbar über das  Menü „Mein DaWanda“ unter dem Punkt „Meine Einkäufe“.  Nach Vertragsschluss erhält der Käufer von DaWanda zusätzlich eine E-Mail mit dem Vertragstext. Darüber hinaus speichert der Verkäufer den Vertragstext. Auf Wunsch werden dem Kunden vom Verkäufer die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zugesandt.

 

5. Angaben zum Vertragsschluss über die Verkaufsplattform Etsy

Mit dem Einstellen eines Artikels bei Etsy (www.etsy.com) gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab.

Technische Schritte, die zum Vertragsabschluss führen
Der Käufer kann das Angebot des Verkäufers über das bei Etsy zur Verfügung gestellte Online-Bestellformular annehmen. Dazu ist der gewünschte Artikel in den virtuellen Warenkorb von Etsy einzulegen. Im Anschluss muss der von Etsy vorgegebene Bestellprozess durchlaufen werden. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ erklärt der Käufer die Annahme des Angebots, wodurch ein verbindlicher Kaufvertrag über den/die vom Käufer ausgewählten Artikel zustande kommt.

Speicherung des Vertragstextes
Der Inhalt eines abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer auf Wunsch nach Vertragsschluss per E-Mail zugesandt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei Etsy archiviert und kann vom Kunden über sein Kundenkonto bei Etsy kostenlos abgerufen werden.

 

6. Gemeinsame Angaben zum Vertragsschluss

Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern
Der Kunde kann Eingabefehler durch Überprüfung seiner gemachten Angaben erkennen. Bei für die Abwicklung nötigen, fehlenden Angaben wird der Kunde zudem auf die fehlenden Angaben aufmerksam gemacht. Während des Bestellvorgangs kann der Kunde seine bereits eingegebenen Bestellinformation wieder löschen (im Formular mittels Mauszeiger markieren, und mit der Entf-Taste löschen), ergänzen oder verändern (durch Neueingabe des vorher gelöschten Textes im Formular). Umgehend nach Erhalt der Bestätigung kann der Kunde zudem Eingabefehler korrigieren, indem er Scholz Laser eine E-Mail übersendet.

Für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der von Scholz Laser angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite beschrieben. 

 

7. Lieferungen und Leistungen

Inhalt und Umfang der von Scholz Laser geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen der Parteien aus der im Internet (www.scholz-laser.de, www.dawanda.com, www.etsy.com) veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Artikelnummer und Versandbedingungen.

Zahlungen des Kunden sind per Vorkasse, Paypal oder Nachnahme möglich. Zahlungen per Paypal werden über ein Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A. (www.paypal.de) abgewickelt.

Eine geschuldete Lieferung an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Scholz Laser bzw. auf dem oben genannten Treuhandkonto der Firma PayPal Europe S.à r.l. & Cie, S.C.A., es sei denn, der Kunde wünscht eine Lieferung per Nachnahme.

 

8. Gefahrübergang 

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr einer Beschädigung oder eines Verlustes des Vertragsproduktes mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe an das Speditionsunternehmen von Scholz Laser auf den Kunden über. 

 

9. Preise und Zahlungsbedingungen

Maßgebend sind die zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden im Internet auf der Bestellseite veröffentlichten Preise. 

Die Preise beinhalten gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %. Eine handelsübliche Verpackung der gelieferten Produkte ist in den Preisen eingeschlossen. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe auf der jeweiligen Angebotsseite im Internet durch Verlinkung zu ersehen ist.

Nach Zahlungseingang des vereinbarten Preises auf dem Konto von Scholz Laser bzw. auf dem in Ziffer 7 genannten Treuhandkonto erhält der Kunde durch ein automatisiertes Verfahren von Scholz Laser eine elektronische Mitteilung (E-Mail), in welcher der Zahlungseingang sowie die Versendung der Ware bestätigt wird. Im Falle der Lieferung per Nachnahme erhält der Kunde eine Versandbestätigung mittels elektronischer Mitteilung (E-Mail).

 

10. Gewährleistung

Scholz Laser gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewöhnliche Verwendung eignen. Es gelten hier die gesetzlichen Regelungen zum Gewährleistungsrecht.

 

11. Haftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

12. Schlussbestimmungen 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Horb wenn der Kunde Kaufmann ist. 

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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